Wie die Nürnberger Nachrichten berichten, kam es heute unter anderem in Hersbruck zu Wohnungsdurchsuchungen bei Antifaschist*innen. Hintergrund sind Proteste gegen das sogenannte Team Menschenrechte im April letzten Jahres in Nürnberg. Dabei kam es zu Sitzblockaden, weshalb den Beschuldigten Landfriedensbruch zur Last gelegt wird.
Das Team Menschenrechte sorgt in Nürnberg seit langem mit wöchentlichen Aufmärschen am Montag Abend für Unmut, hinzu kamen dann im letzten Jahr regelmäßige Demonstrationen am Wochenende. Während die Nürnberger Zivilgesellschaft es geschafft hat, regelmäßigen Protest gegen die ständigen Naziaufmärsche zu organisieren wird von seiten der Polizei durchwegs mit großer Härte gegen die Gegendemonstrationen vorgegangen. Regelmäßig kommt es zu Festnahmen und Verletzungen, die Wohnungsdurchsuchungen gegen Antifaschist*innen auch hier in Hersbruck passen nahtlos in dieses Bild hinein. Sie haben das Ziel, Antifaschist*innen einzuschüchtern und von Protest abzuhalten – welche Beweismittel erwartet man auch bei dem Tatvorwurf ein knappes Jahr später per Wohnungsdurchsuchung sicherzustellen.
Wir solidarisieren uns deshalb natürlich mit den Betroffenen. Zivilgesellschaftlicher Protest gegen Rechtsextremist*innen ist dringend notwendig, das Vorgehen der Nürnberger Polizei gegen die Proteste ist skandalös und muss enden.